Bericht aus dem Grossen Rat 3. Juni 25

Post aus Aarau: Sitzung mit technischen Problemen

Sitzung mit technischen Problemen: Unser Grossratspräsident Markus Gabriel erklärt, dass die Mikrofonanlage trotz Reanimationsbemühungen nicht funktionieren würde. Nun kam ein Handmikrofon zum Einsatz. 28 komplexe und spannende Geschäfte warten auf uns.  Die ersten Minuten sind aber besinnlich. Es wird 2 verstorbenen Mitgliedern der Regierung sowie des Grossrates gedacht.

Polarisierende Geschäfte stehen an. Der Ausfall der Mikrofonanlage und das Tragen des Handmikrofones haben den zu behandelnden Geschäften nicht geschadet. Nun zu den Geschäften.

Die Motion der SVP-Fraktion vom 10. September 2024 betreffend raschmöglichstem Neubau eines Kraftwerkes im Kanton Aargau. Die Votanten waren eloquent und engagiert am Werke, teils sogar überbordend emotional. Nach ausführlicher Beratung stimmte der Grosse Rat dem Vorschlag der SVP mit geändertem Text knapp zu. Das Postulat der FDP-Fraktion vom 17. Dezember 2024 betreffend geplante Bundesvernehmlassung zum Ausstieg aus dem KKW-Ausstieg wurde ebenfalls mit knapper Mehrheit dem Regierungsrat überwiesen. Dies konnte mit dem gemeinsamen Schulterschluss der SVP/ FDP-Fraktionen möglich gemacht werden.

Ein weiteres hot topic war das Geschäft  Zusatzkredit/ Nachtragskredit kantonale Unterkunft Oftringen aus dem Departement Gesundheit und Soziales. Die Diskussion wurde nachhaltig und professionell geführt. Der Zusatzkredit/ Nachtragskredit wurde schlussendlich bestätigt. Gemäss dem Regierungsrat Jean-Pierre Gallati werden aus der Überschreitung des Kredites die nötigen Lehren gezogen werden.

Schlussendlich wurde das Postulat der Fraktion Die Mitte vom 19. November 2024 betreffend Optimierung und Weiterentwicklung der integrativen Schulform in der Volksschule  Aargau lang und ausführlich diskutiert. Dies Postulat wurde äusserst emotional geführt. Das Schlusswort wurde von der Regierungsrätin Martina Bircher geführt. Hierbei konnte Sie die Sachlage ruhig und sachlich zusammenfassen. Es erfolgte eine Entgegennahme unter gleichzeitiger Abschreibung.

Während der Mittagspause konnten wir uns bei einem guten Essen und einem Glas Wein gut stärken. Während dem Essen wurde weiter rege über Politik, Staat und Gesellschaft diskutiert. Die Politik hört selbst beim Essen nicht auf.

Zusammenfassend kann festgehalten werden:  im Grossen Rat zeigt es sich, wie die unterschiedlichen Parteien ihre Meinungen vertreten, teils leise, teils laut und ausufernd, aber meistens immer sachlich. Wichtige Themen, eloquente Votanten, rege Diskussionen und teilweise knappe Entscheide. Das ist gelebte Demokratie und ich bin stolz einen kleinen Teil dazu beizutragen.

Autor: Dr. med. René Fiechter, Grossrat SVP